STATUTEN der AROMED-Stiftung

  1. Artikel 1

    Name – Sitz – Zweck – Dauer

    1. Name

      Unter dem Namen Stiftung zur beruflichen Vorsorge zugunsten von AROMED erklärt die vor Gericht erschienene Gründerin die Bildung einer durch den Artikel Achtzig ff des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs geregelten Stiftung.

    2. Sitz

      Die Stiftung zur beruflichen Vorsorge zugunsten von AROMED hat ihren Sitz in Lausanne.

      Mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde kann der Stiftungsrat beschliessen, den Sitz an einen anderen Ort innerhalb der Schweiz zu verlegen.

    3. Zweck
        Die Stiftung verfolgt den Zweck der beruflichen Vorsorge und stellt für die Ärzte der westschweizerischen Ärztevereinigung (AROMED) sowie deren Personal Beihilfen und Leistungen bereit:
      1. im Alter, im Falle der Invalidität oder anderweitiger persönlicher Bedürftigkeit, wie sie sich etwa aus Krankheit, Unfall oder Arbeitslosigkeit ergeben kann,
      2. bei Bedürftigkeit des Ehegatten, der minderjährigen oder erwerbsunfähigen Kinder oder anderer Personen, deren Unterhalt gewährleistet wird, wie sie sich etwa im Falle von Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit oder Invalidität ergeben kann,
      3. im Todesfall für den hinterbliebenen Ehegatten, für den geschiedenen Ehegatten, sowie für Personen, deren Unterhalt im Moment des Todes ganz oder zum überwiegenden Teil gewährleistet wird.

      Die Beiträge der angeschlossenen Ärzte können gemäss Artikel 331, Absatz 3 OR (Obligationenrecht), von zuvor für diesen Zweck gebildeten Rücklagen entnommen und separat verbucht werden.

      Mit Hilfe ihres freien Vermögens kann die Stiftung auch die Leistungen aufstocken und an sie oder an andere steuerbefreite Vorsorgeinstitutionen überwiesene Eintritts-summen finanzieren.

      Um ihrem Zweck gerecht zu werden, kann die Stiftung Versicherungsverträge ab-schliessen oder bereits bestehenden Verträgen beitreten; sie kann also Versicherungs-nehmer und Leistungsempfänger sein.

    4. Kapital

      Das Anfangskapital der Stiftung beträgt fünftausend Franken (CHF 5’000.–) und ist auf einem Bankkonto des unterzeichneten Notars hinterlegt.

    5. Dauer

      Die Dauer des Bestehens der Stiftung ist unbegrenzt. Die Wirksamkeit der Stiftung beginnt mit ihrer Gründung.

  2. Artikel 2

    Gremien

      1. Die Gremien der Stiftung sind:
      2. der Stiftungsrat
      3. das Kontrollorgan.
  3. Artikel 3

    Der Stiftungsrat

    1. Zusammensetzung und Organisation
      Zusammensetzung

      Der Stiftungsrat besteht aus zwei bis zwanzig Mitgliedern.

      Die Namen der zeichnungsberechtigten Mitglieder des Stiftungs-rats sowie sämtliche späteren Veränderungen müssen innerhalb eines Monats nach der Wahl an das Handelsregister und an die Aufsichtsbehörde mitgeteilt werden.

      Die Mitglieder des Stiftungsrats werden zur einen Hälfte durch die Gründerin und zur anderen Hälfte durch die Leistungsempfänger der Stiftung (Ärzte und deren Personal) ernannt. In jedem Falle wird mindestens ein Mitglied ernannt, das zur Gruppe der Leis-tungsempfänger der Stiftung gehört.

      Der Stiftungsrat konstituiert sich selbst.

      Beschlussfähigkeit

      Die Beschlussfähigkeit ist dann erreicht, wenn die Mehrheit der Mitglieder anwesend ist. Der Stiftungsrat trifft seine Entscheidun-gen mit absoluter Mehrheit. Die Entscheidungen können auch auf dem Wege des Umlaufs gefällt werden. Im Falle der Stimmen-gleichheit entscheidet der Vorsitzende. Der Stiftungsrat verfasst ein Protokoll seiner Beschlüsse und Entscheidungen.

      Vertretung

      Der Stiftungsrat vertritt die Stiftung gegenüber Dritten, ernennt diejenigen Personen die zu zweit die Verpflichtungen der Stiftung aus dem Rechtsgeschäft wahrnehmen und regelt die genauen Modalitäten der Zeichnungsbefugnis.

    2. Geschäftsreglement

      Der Stiftungsrat kann Reglemente erlassen, die der Aufsichtsbehörde vorzulegen sind.

      Der Leistungsempfänger kann nur dann Rechtsansprüche auf das Stiftungsvermögen geltend machen, wenn ihm derartige Ansprüche durch das Reglement oder durch eine anderweitige Entscheidung zuerkannt wurden.

  4. Artikel 4

    Der Kontrolleur und der Experte

    1. Zusammensetzung und Zuständigkeitsbereich
      Kontrollorgan

      In Übereinstimmung mit den gültigen gesetzlichen Vorschriften be-auftragt der Stiftungsrat ein Kontrollorgan mit der jährlichen Prüfung der Geschäftsführung, der Buchführung und der Anlage des Vermögens. Das Kontrollorgan übergibt dem Stiftungsrat einen schriftlichen Bericht mit den Ergebnissen der Kontrolle.

      Experte

      Für den Fall, dass den Leistungsempfängern durch das Reglement oder durch eine Entscheidung des Stiftungsrats bestimmte, stän-dige Leistungen zuerkannt werden, beauftragt der Stiftungsrat, in regelmässigen Zeitabständen, einen anerkannten oder bei der Aufsichtsbehörde zugelassenen Experten auf dem Gebiet der beruflichen Vorsorge mit der Überprüfung der Vorsorgeeinrichtung.

  5. Artikel 5

    Finanzielle Bestimmungen

    1. Vermögen

      Das Stiftungsvermögen kann durch Spenden der Gründerin oder Dritter gebildet werden. Es muss auf eine Weise angelegt werden, die sicher ist, die den von der Aufsichtsbehörde vorgeschriebenen Anlagebestimmungen entspricht, und die eine angemessene Risikostreuung und Rendite aufweist.

      Das Vermögen der Stiftung kann nur für solche Zwecke eingesetzt werden, die der Erbringung von Vorsorgeleistungen dienen.

      Insoweit als das Vermögen in einer Forderung gegenüber den angeschlossenen Ärzten besteht, muss diese Forderung entsprechend den Richtlinien der Aufsichts-behörde vergütet werden.

      Die gesetzlichen Normen hinsichtlich der Geldanlage sind in jedem Fall einzuhalten.

    2. Buchführung

      Der Jahresabschluss erfolgt jeweils zum 31. Dezember.

      Aus praktischen Erwägungen kann der Stiftungsrat die Daten für den Beginn und das Ende des Geschäftsjahres verschieben. Eine solche Verschiebung muss jedoch der Aufsichtsbehörde mitgeteilt und begründet werden.

      Nach Ablauf des Geschäftsjahrs erstellt die Stiftung den Jahresabschluss, legt ihn dem Kontrollorgan vor und präsentiert ihn anschliessend der Aufsichtsbehörde.

      Die Beitragsrücklagen und das für jeden Arzt verbuchte freie Vermögen müssen im Jahresabschluss klar getrennt ersichtlich sein und können nur für die betroffenen Leistungsempfänger verwendet werden.

  6. Artikel 6

    Änderungen der Statuten und Auflösung der Stiftung

    1. Änderungen der Statuten

      Änderungen der Statuten erfolgen durch eine Entscheidung der Aufsichtsbehörde auf Antrag des Stiftungsrats.

    2. Auflösung der Stiftung oder Ausscheiden eines Mitglied

      Beim Ausscheiden eines Arztes muss derjenige Anteil des freien Vermögens der Stiftung abgetrennt werden, der im Verhältnis zu dem Kapital zu berechnen ist, das zur Bildung dieses freien Vermögens gedient hat, und der für den Arzt gedacht war, der diesen dann nur im Rahmen der beruflichen Vorsorge verwenden kann.

    3. Rechtsnachfolge, Auflösung und Abwicklung

      Falls es zu einer Übertragung der Gründerin auf einen Rechtsnachfolger kommt oder sie mit einem anderen Unternehmen fusioniert, so folgt die Stiftung ihrer Gründerin, es sei denn der Stiftungsrat trifft eine gegenteilige Entscheidung.

      Die Rechte und Pflichten der Gründerin gegenüber der Stiftung werden auf den Rechtsnachfolger übertragen.

      Im Falle der Auflösung der Gründerin oder ihres Rechtsnachfolgers wird auch die Stiftung aufgelöst.

      Im Falle der Auflösung der Stiftung muss das Stiftungsvermögen als Garantie der aus dem Geschäftsreglement resultierenden ordentlichen Ansprüche der Leistungs-empfänger eingesetzt werden. Ein eventueller Restsaldo ist entsprechend dem Zweck der Stiftung zu verwenden. Die Abwicklung wird durch den letzten Stiftungsrat zu Ende geführt. Dieser verbleibt so lange im Amt, bis die Abwicklung abgeschlossen ist.

      Die Rückführung des Stiftungsvermögens an die Gründerin oder ihren Rechtsnach-folger ist ausgeschlossen. Eine Verwendung für Zwecke, die nicht der beruflichen Vor-sorge dienen, ist ebenfalls ausgeschlossen.

      Die Zustimmung zur Auflösung oder Abwicklung der Stiftung bleibt der Aufsichts-behörde vorbehalten.